Wissensbörse

 Begleitung von Heimbewohnern zu Ärzten


Heimbewohner/innen müssen von Zeit zu Zeit zum Arzt, Zahnarzt oder zu einer Therapie. Wer begleitet sie dorthin? Das Selbsthilfenetzwerk Pro Pflege beantwortet diese Frage so: Der Heimbetreiber hat die Begleitung als Regelleistung sicher zu stellen, das ergibt sich aus § 75 SGB XI. Die Aufwendungen dafür sind über den entsprechenden Pflegesatz abgegolten, es dürfen keine Zusatzentgelte erhoben werden. Das wurde am 24.5.2015 mit einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes Kassel (10 A 272/14) bestätigt (auch im Hinblick auf das Hessische Heimgesetz). www.wernerschell.de/forum/neu/viewtopic.php?f=4&t=21062 In der Praxis stellt sich das Thema so dar: Zunächst ist zu klären, ob die Behandlung auch durch Arztbesuch im Heim möglich ist. Ist ein Praxisbesuch unerlässlich, ist die Begleitung zunächst von Angehörigen zu übernehmen. Stehen keine Angehörigen zur Verfügung, hat das Heim eine Begleitperson ohne Berechnung eines Zusatzbetrages zu stellen. Beförderungskosten (Taxi) sind vom Bewohner zu zahlen. Der personelle Aufwand für eine gestellte Begleitperson wird von der Einrichtung erfasst und im Rahmen der Pflegesatzverhandlungen eingebracht, so dass letztlich die Mehrkosten von allen Bewohner*innen über den Pflegesatz getragen werden.

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